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Verantwortlichkeit gem. §§ 7 bis 10 TMG

Haftung für Inhalte und Links

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Als Diensteanbieterin sind wir gemäß § 7 TMG für eigene Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, die von uns übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieterin nicht verantwortlich für übermittelte oder fremde Informationen, zu denen wir Zugang zur Nutzung vermitteln, sofern wir die Übermittlung nicht veranlasst, die Adressat*innen der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben. Sofern wir nicht verantwortlich sind, können wir insbesondere nicht wegen einer rechtswidrigen Handlung einer Nutzer*in auf Schadenersatz oder Beseitigung oder Unterlassung einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden; dasselbe gilt hinsichtlich aller Kosten für die Geltendmachung und Durchsetzung dieser Ansprüche § 8 Abs. 1 S.2 TMG. Dies gilt jedenfalls nicht, wenn wir absichtlich mit einer Nutzer*in unseres Dienstes zusammenarbeiten, um rechtswidrige Handlungen zu begehen, § 8 Abs. 1 S. 3 TMG.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen aufgrund von gerichtlichen oder behördlichen Anordnungen bleiben auch im Falle unserer Nichtverantwortlichkeit nach den §§ 8 bis 10 TMG unberührt, § 7 Abs. 3 TMG. Das Fernmeldegeheimnis nach § 3 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes ist zu wahren.

Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechts­ver­letzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Wenn unsere Dienste von einer Nutzer*in benutzt werden, um das Recht am geistigen Eigentum einer anderen zu verletzen und besteht für die Inhaber*in dieses Rechts keine andere Möglichkeit, der Verletzung ihres Rechts abzuhelfen, so kann die Inhaber*in des Rechts von uns nach § 8 Abs. 3 die Sperrung der Nutzung von Informationen verlangen, um die Wiederholung der Rechtsverletzung zu verhindern. Die Sperrung muss zumutbar und verhältnismäßig sein Ein Anspruch gegen uns auf Erstattung der vor- und außergerichtlichen Kosten für die Geltendmachung und Durchsetzung des Anspruchs besteht außer in den Fällen des § 8 Abs. 1 S. 3 nicht, § 7 Abs. 4 TMG.

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist die jeweilige Anbieter*in oder Betreiber*in der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Als Diensteanbieterin sind wir gem. § 9 TMG für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischen­speicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung fremder Informationen an andere Nutzer*innen auf deren Anfrage effizienter zu gestalten, nicht verantwortlich, sofern wir

1. die Informationen nicht verändern,
2. die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachten,
3. die Regeln für die Aktualisierung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, beachten,
4. die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Infor­mationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigen und
5. unverzüglich handeln, um im Sinne dieser Vorschrift gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald wir Kenntnis davon erhalten haben, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperr­ung angeordnet hat.

• 8 Abs. 1 S. 2 TMG gilt entsprechend.

Als Diensteanbieterin sind wir gem. § 10 S. 1 TMG für fremde Informationen, die wir für eine Nutzer*in speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. wir keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2. wir unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Satz 1 findet keine Anwendung, wenn die Nutzer*in uns als Diensteanbieter*in untersteht oder von uns beaufsichtigt wird.

Urheberrecht

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Stand: 06.12.2021